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Aus dem Gemeinderat

Trainerweihe Turnverein

Der Turnverein Oberhelfenschwil hat eine neue schöne und zweckmässige Vereinsbekleidung beschafft und durfte diese am 26. September 2020 mit einer kleinen Feier einweihen. Zahlreiche Sponsoren haben die neue Bekleidung mitfinanziert. Der Gemeinderat hat die Beschaffung mit einem Beitrag von Fr. 4’000.— unterstützt. Er wünscht dem TVO weiterhin viel Freude und Erfolg und bedankt sich bei allen Akteuren für ihren Beitrag zur Jugendförderung und zum sportlichen und gesellschaftlichen Leben in unserer Gemeinde.

Budget 2021

Der Gemeinderat hat das Budget 2021 genehmigt. Die Erfolgsrechnung 2021 weist bei einem unveränderten Steuerfuss von 134 % einen Aufwand von Fr. 7’122’900.— und einen Ertrag von Fr. 6’940’200.— aus. Der Aufwandüberschuss beträgt Fr. 182’700.—. Für das Jahr 2021 wird bei den Einkommens- und Vermögenssteuern mit einer Abnahme des Steuersubstrats auf Grund von Corona gerechnet. Aufgrund der guten Eigenkapitalbasis bereitet der budgetierte Aufwandüberschuss keine Sorgen.

Investitionen

Das grösste Investitionsprojekt der Jahre 2021 und 2022 betrifft die Sanierung der Strasse zwischen Dorf und Wasserfluh. Der Kredit wird aber nicht mit der vorliegenden Investitionsrechnung genehmigt. Aufgrund der Kosten wird eine Urnenabstimmung notwendig, welche am 7. März 2021 durchgeführt wird. Der Ersatz des Kleintanklöschfahrzeugs der Feuerwehr Neckertal für den Standort Oberhelfenschwil war für das Jahr 2020 vorgesehen. Es kommt coronabedingt zu einer Lieferverzögerung. Das Fahrzeug ist deshalb in der Investitionsrechnung nochmals enthalten. Mit der Bautätigkeit an der Bogenstrasse wurde die Zufahrt am Feuerwehrdepot vorbei als Gemeindestrasse 2. Klasse klassiert. Das bedingt die Erstellung eines Wendehammers. In Wigetshof muss der Bachdurchlass des Eulochbachs unter der Langensteigstrasse saniert und ersetzt werden.

Sanierung Strasse Metzwil-Necker

Mittelfristig steht eine Sanierung der Strasse von Metzwil bis Necker bevor. Mit dem Budget 2020 wurde für die Projektierung der Kredit genehmigt. Der Gemeinderat hat eine Vorstudie in Auftrag gegeben und wollte damit erfahren, ob das Problem mit den Lastwagen bei der Anlieferung Mosmatic besser gelöst, der Bachdurchlass Lochbach hochwassergerecht ausgestaltet und der Einlenker Lochstrasse optimiert werden kann. Das beauftragte Ingenieurbüro hat mit Variantenstudien aufgezeigt, dass eine Lösung aller Anliegen machbar wäre. Die Kosten dafür sind aber sehr hoch und das Bewilligungsverfahren im Gewässerbereich aufwendig. Der Gemeinderat sieht das Kosten-Nutzenverhältnis kritisch und wird das Projekt nicht weiterverfolgen. Die Sanierung der Strasse und der Einlenker Lochstrasse bleiben aber ein Thema. Die Kosten und Lösungen dafür sollen im Jahr 2021 ermittelt werden.

Einlenker Berligstrasse

Mit dem Budget 2020 wurde ein Kredit für die sichere Ausgestaltung des Einlenkers Berligstrasse bewilligt. Die Vorstudie dazu zeigt, dass eine Lösung, welche alle rechtlichen Auflagen für die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer erfüllt, nur möglich ist, wenn der Einlenker Richtung Postautohaltestelle verschoben wird. Eine rechtskonforme Lösung auf der bestehenden Linienführung ist nicht realisierbar. Das benötigte Land für die Verlegung des Einlenkers steht aber zumindest derzeit nicht zur Verfügung. Nicht abschliessend geprüft wurde eine Verlegung des Einlenkers in den Bereich der heutigen Postautohaltestelle, welche vor wenigen Jahren gebaut wurde. Mittelfristig ist zu prüfen, ob diese barrierefrei ausgestaltet werden kann, beziehungsweise aufgrund neuer gesetzlicher Bestimmungen barrierefrei gebaut werden muss. Allenfalls bietet sich in diesem Zusammenhang eine neue Lösungsvariante mit dem Einlenker Berligstrasse an. Der Gemeinderat befürwortet eine nachhaltige Lösung des Problems nach wie vor und belässt den bewilligten Kredit in der Investitionsrechnung.

Budget-Bürgerversammlung

Eine gute Gelegenheit mehr über die Arbeit der Gemeinde zu erfahren, über Projekte zu diskutieren und Anliegen einzubringen, bietet die Bürgerversammlung am Montag, 30. November 2020 in der Sonnenberghalle. Als zusätzliches Traktandum ist die Vorstellung des Projekts Sanierung Schwandenstrasse vorgesehen. Die Bürgerversammlung wird unter Einhaltung der geltenden Corona-Massnahmen durchgeführt.

Auflage Gemeindestrassenplan

Die Arbeiten zur Gesamtrevision des Gemeindestrassenplans der Gemeinde Oberhelfenschwil konnten nach der Vorprüfung durch kantonale Amtsstellen abgeschlossen werden. Neben dem Strassenplan ist auch der Fuss-, Wander- und Radwegplan bereinigt worden. Auslöser für die Revision waren die Gesamterneuerung der kommunalen Nutzungsplanung und die Pflicht aller Gemeinden, für den Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (ÖREB-Kataster) dem Kanton bereinigte Strassendaten in der erforderlichen Qualität bereit zu stellen. Gemäss Bundesgesetz über Geoinformation sind die Kantone verpflichtet, diesen Kataster einzuführen. Zahlreiche kleinere Anpassungen an Wegen und Strassen beruhen auf Veränderungen in den letzten Jahren, die beispielsweise auf Orthofotos festgestellt wurden.

Bis auf wenige Ausnahmen bleiben die Klassierungen der Strassen und Wege gleich wie bisher. Bei Neu- oder Umklassierungen richtete sich der Gemeinderat nach dem kantonalen Strassengesetz und nach der Praxis/Rechtssprechung im Kanton St.Gallen.

Der Gemeinderat hat den Gemeindestrassenplan und den Fuss-, Wander- und Radwegplan mit einem Strassenverzeichnis am 26. Oktober 2020 definitiv erlassen. Der Gemeindestrassenplan, das Strassenverzeichnis und der Fuss-, Wander- und Radwegplan werden während 30 Tagen öffentlich aufgelegt. Die Unterlagen können im Gemeindehaus, Sitzungszimmer 1. Obergeschoss während den Öffnungszeiten frei besichtigt werden. Es besteht Maskenpflicht.



Datum der Neuigkeit 4. Nov. 2020

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